Informationen zur Corona-Krise

19.05.2020
Am 25. März 2020 wurde das „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage nationaler Tragweite verabschiedet, das eine Vielzahl von Maßnahmen gegen die negativen Folgen und Herausforderungen der Corona-Pandemie enthält. Am 14. Mai 2020 hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD den Gesetzentwurf eines „Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschlossen. Das Gesetz hat am 15. Mai 2020 auch die Zustimmung des Bundesrates erhalten.
 
19.05.2020
Die Auswirkungen der Corona-Krise dauern an und wirken sich auf Beschäftige und Unternehmen sehr unterschiedlich aus. Mit dem am 14. Mai 2020 im Deutschen Bundestag beschlossenen Sozialschutz-Paket II werden jetzt die Vereinbarungen des Koalitionsausschusses umgesetzt. Es wird nicht nur das Kurzarbeitergeld erhöht und das Arbeitslosengeld verlängert, sondern vor allem ein noch nie dagewesener Schutzschirm über unsere soziale Infrastruktur aufgespannt. Wir steuern nach und zeigen, dass wir als Koalition auch in diesen schwierigen Zeiten weiter handlungsfähig sind und pandemiebedingte Probleme lösungsorientiert und effizient beseitigen können.
 
30.04.2020
Der Ausbruch der COVID-19-Pandemie stellt Deutschland wie alle Länder weltweit vor große Herausforderungen. Bund und Länder sind fest entschlossen, die Verbreitung des Virus einzudämmen und die negativen Auswirkungen auf das Leben unserer Bürgerinnen und Bürger sowie die deutsche Wirtschaft zu begrenzen.
 
27.04.2020
In den letzten Wochen haben die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag milliardenschwere Maßnahmenprogramme zur Bewältigung der Corona-Krise beschlossen.
 
23.04.2020
Deutschland hat die COVID19-Pandemie durch einschneidende Beschränkungen erfolgreich gebremst. Dies hat erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen. Trotzdem können die Beschränkungen nur in kleinen Schritten wieder gelockert werden, weil das Virus weiter breit in Deutschland vorhanden ist. Wir dürfen die Erfolge der bisherigen Maßnahmen nicht durch eine erneute exponentielle Infektionswelle gefährden. Deshalb müssen die Entscheidungen, die jetzt getroffen werden, so sein, dass wir auch in Zukunft finanzielle Möglichkeiten haben. 
 
 
16.04.2020

Durch die Beschränkungen der letzten Wochen konnte erreicht werden, dass die Infektionsgeschwindigkeit in Deutschland abgenommen hat. Ziel muss es jetzt sein die Erfolge der letzten Wochen zu sichern. Um den Bürgern wieder mehr Freizügigkeit zu ermöglichen und die gestörten Wertschöpfungsketten wiederherzustellen, wird das öffentliche Leben in kleinen Schritten wiederhergestellt. Jeder Schritt wird durch Schutzmaßnahmen so begleitet werden, dass das Entstehen neuer Infektionsketten bestmöglich vermieden wird. 

 
07.04.2020
Ziel des neuen KfW-Schnellkredits 2020 ist es, insb. kleine bis mittlere Unternehmen durch KfW-Darlehen in Höhe von 3 Monatsumsätzen pro Unternehmen bis zu einem Höchstbetrag von 800.000 € und 100 Prozent Haftungsfreistellung mit einer raschen Liquiditätshilfe zu unterstützen.
 
07.04.2020
Im Bundeskabinett wurden Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte vorgestellt. Ziel ist es, die derzeit notwendigen strengen Vorgaben des Infektionsschutzes mit den Erfordernissen in der Landwirtschaft in Einklang zu bringen.
 
31.03.2020
Ich möchte Ihnen hier gerne weiterführende Informationen zu einzelnen Punkten des Sozialschutz-Pakets zukommen lassen. Es geht dabei im Einzelnen um den Entschädigungsanspruch im Fall von Kita- oder Schulschließung nach dem Infektionsschutzgesetz sowie die Einzelheiten zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister. 
 
27.03.2020
Der Staat und alle Bürgerinnen und Bürger waren schon lange nicht mehr so gefordert wie heute. Der Bundestag hat schnell gehandelt, damit den Betroffenen zügig geholfen werden kann. Die Verwaltungen des Bundes und der 16 Bundesländer sowie der Städte und Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Hilfe vor Ort beantragt werden kann und auch ankommt. Da sich hier kurzfristig Änderungen ergeben können, empfiehlt es sich, aktuellste Informationen über Antragsstellung oder Erlangung der Hilfe den Internetseiten der Bundesministerien und der Bundesländer, in dem Sie wohnen, zu entnehmen. Wichtige Links finden Sie im Text. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht, wem wie geholfen wird.
 
 
 
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