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09.03.2020, 15:20 Uhr

Schulze spricht mit Bundesumweltministerium über Lausitzer Wasserhaushalt

Heute habe ich mich in Berlin mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundesumweltministeriums sowie des Umweltbundesamtes (BMU) getroffen. In dem Gespräch ging es darum, wie der Wasserhaushalt in der Lausitz nach dem Kohleausstieg erhalten werden kann. Schließlich hängen die aktuellen Wassermengen etwa der Spree ganz entscheidend von der Einspeisung gehobenen Grundwassers aus den Tagebauen ab. Um die ersten Schritte bei diesem Thema zu vollziehen, hatte der Bundestag im vergangenen Jahr auf meine Initiative hin 400.000 Euro für entsprechende wissenschaftliche Untersuchungen bereitgestellt.
 

Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
Bei dem heutigen Gespräch habe ich gegenüber dem BMU noch einmal deutlich gemacht, dass die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen auf keinen Fall aus dem Topf der Mittel des Strukturstärkungsgesetzes erfolgen kann. Zudem habe ich betont, dass die bereits bestehenden, funktionierenden Strukturen etwa bei der LMBV unbedingt in den Prozess des Erhalts des Wasserhaushalts in der Lausitz eingegliedert werden sollten.
 
Ich hatte den positiven Eindruck, dass von Seiten des BMU die tiefgründige Analyse der Thematik bereits in vollem Gang ist. Darüber hinaus gibt es bereits eine grundlegende Vorstellung, in welcher Form und mit welcher Ausrichtung die vom Bundestag bereitgestellten Forschungsmittel zielführend eingesetzt werden sollen. Zudem wurde vereinbart, dass mich das Bundesumweltministerium auch in Zukunft über die Entwicklungen in dieser Sache auf dem Laufenden hält. 
 
 
Das heutige Gespräch war sehr konstruktiv und könnte somit ein erster Schritt hin zu einer positiven Entwicklung des Wasserhaushaltes in der Lausitz sein. 
 

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