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16.10.2019, 16:40 Uhr

Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Strukturstärkungsgesetz

Meine Kollegen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie haben mir heute die Möglichkeit gegeben, bei der Anhörung zum Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen mehrere Fragen zu stellen. 

Klaus-Peter Schulze mit Vertretern der Lausitzrunde

In diesem Zusammenhang erkundigte ich mich nach den Möglichkeiten einer Verfahrensbeschleunigung für Infrastrukturprojekte, wies auf den notwendigen Schutz des Wasserhaushaltes in den Kohleregionen hin und kritisierte die bisher vorgesehenen Reviergrenzen. Bei der Anhörung dabei waren auch mehrere Vertreter der Lausitzrunde.